Coronavirus. Wichtige Informationen

20. März 2020

Bundesregierung
Ausgangssperren in Deutschland: Das Verhalten der Bevölkerung am Wochenende soll entscheidend sein

RKI-Präsident
Jetzt wird es ernst. Fast 3.000 Infektionen in 24 Stunden. Wir können die Epidemie nur verlangsamen, wenn wir uns an die Spielregeln halten (Ärzte Zeitung)

Bayern verhängt Ausgangsbeschränkungen. Dies gelte ab Mitternacht für vorläufig zwei Wochen, sagte Ministerpräsident Markus Söder. Es gibt nur sehr strenge Ausnahmen. Das Saarland will sich anschließen. (Die Welt)

Angesichts der raschen Ausbreitung des Coronavirus hat sich Kanzlerin Angela Merkel in der Bundespressekonferenz geäußert. 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung könnten infiziert werden, sagte Merkel unter Berufung auf Experten. (Die Welt)

19. März 2020

Maßnahmen des Bundesgesundheitsministeriums in der Pflegeversicherung

Berlin (scp) - "Wie können wir Pflegekräfte bei ihrer wichtigen Arbeit besser unterstützen?" Darüber haben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Staatssekretär Andreas Westerfellhaus, am 19. März 2020 in einer Videokonferenz mit den Pflegeverbänden gesprochen. Die Ergebnisse haben Spahn und Westerfellhaus dann in einer Live-Pressekonferenz vorgestellt.

Covid-19: Maßnahmen des BMG in der Pflegeversicherung

Zur Herabsetzung des Infektionsrisikos der Pflegebedürftigen und aller in der Pflege tätigen Beschäftigten und zur Entlastung der die Pflegeeinrichtungen und der Pflegekräfte werden folgende Festlegungen getroffen.

Qualitätsprüfungen

Qualitätsprüfungen werden ab sofort zunächst bis zum 30. September 2020 ausgesetzt. Über eine ggf. notwendig werdende Verlängerung wird rechtzeitig entschieden. Anlassprüfungen sollten weiter durchgeführt werden; die Pflegekassen, die Krankenkassen und die Medizinischen Dienste prüfen dabei im Einzelfall die Notwendigkeit einer Begehung/Prüfung in der Einrichtung unter Berücksichtigung der aktuellen Lage. Die Indikatorenerhebung durch die vollstationären Einrichtungen (derzeit Erprobungsphase) wird ebenfalls ausgesetzt.

Begutachtung

Begutachtungen zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit erfolgen anstelle von körperlichen Untersuchungen in der Häuslichkeit oder im Pflegeheim in einer Kombination von Aktenlage und strukturiertem Interview (telefonisch oder digital) mit dem Pflegebedürftigen, einer Pflegeperson oder Pflegekraft und ggf. dem rechtlichem Betreuer.

Die Bearbeitungsfrist für Anträge auf Leistungen der Pflegeversicherung (25 Arbeitstage) wird zunächst bis zum 30. September 2020 ausgesetzt. Für die Leistungsgewährung sind wie bisher der Tag der Antragstellung und das Vorliegen der Anspruchsvoraussetzungen entscheidend. Für Dringlichkeitsfälle wird der Spitzenverband Bund der Pflegekassen ermächtigt, bundesweit einheitlichen Kriterien für das Vorliegen eines besonders dringlichen Entscheidungsbedarfs festzulegen. Wiederholungsbegutachtungen finden nicht statt.

Nutzung von ggf. frei werdenden Ressourcen der MDK für die pflegerische Versorgung

Das Bundesministerium für Gesundheit begrüßt ausdrücklich, dass die Medizinischen Dienste und der Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung bereit sind, freies ärztliches und pflegerisches Personal ohne Kosten-/Aufwandsersatz an Pflegeeinrichtungen, Krankenhäuser und Gesundheitsämter abzustellen. Zur konkreten Umsetzung sollen die Medizinischen Dienste Vereinbarungen mit den Bundesländern treffen. (Jens Spahn geht dabei von rund 4.000 Pflegefachpersonen und 2.000 Ärztinnen und Ärzten aus, Anm. d. Red.)

Beratungsbesuche

Es wird die Möglichkeit geschaffen, auf die nach § 37 Absatz 3 Satz 1 SGB XI vorgeschriebenen Beratungsbesuche zu verzichten, ohne den Pflegegeldanspruch zu kürzen. Die Pflegekassen verzichten bis zum 30. September 2020 vollständig auf die Durchführung und Überprüfung der Beratungsbesuche. Auch eine rückwirkende Kürzung oder Entziehung soll ausgeschlossen werden. Dabei bleibt aber der Anspruch der Pflegebedürftigen auf einen Beratungsbesuch unverändert, einem entsprechenden Bedarf ist weiter grundsätzliche Rechnung zu tragen. Als Alternative kommen telefonische und digitale Beratungen in Betracht.

Sicherstellung der pflegerischen Versorgung. Anzeigepflicht gegenüber Pflegekassen

Anzeigepflicht für die Pflegeeinrichtungen gegenüber den Pflegekassen bei einer wesentlichen Beeinträchtigung der Leistungserbringung infolge der Covid-19-Epidemie. Es genügt die Anzeige an eine als Partei des Versorgungsvertrages beteiligte Pflegekasse. In Abstimmung mit den weiteren hierbei zuständigen Stellen haben die Pflegekassen zusammen mit der Pflegeeinrichtung zur Sicherstellung der pflegerischen Versorgung die erforderlichen Maßnahmen und Anpassungen vorzunehmen. Dabei sind zum flexiblen Einsatz des Pflegepersonals (z.B. aus der Tagespflege) in anderen Versorgungsbereichen alle bestehenden Instrumente und Mittel zu nutzen und unbürokratisch einzusetzen.

Unterschreiten der vereinbarten Personalausstattung in stationären Pflegeeinrichtungen / Aussetzen von Vergütungskürzungsverfahren

Die bei Unterschreiten der vereinbarten Personalausstattung gesetzlich vorgesehenen Vergütungs-kürzungsverfahren werden ausgesetzt. (landesspezifische Regelungen werden flexibilisiert, so Jens Spahn, Anm. d. Red.)

Finanzierung von Corona-bedingten außerordentlichen Aufwendungen sowie Mindereinnahmen von zugelassenen Pflegeeinrichtungen, z.B. für Schutzausrüstung (Masken, Schutzkittel, Desinfektionsmittel) als auch für zusätzliches Personal und Schwankungen bei der Inanspruchnahme

Es wird ein zeitlich begrenzter unbürokratischer Ausgleich der wirtschaftlichen Folgen für durch Corona-bedingte außerordentlichen Aufwendungen oder Mindereinnahmen von zugelassenen Pflegeeinrichtungen durch rasche gesetzliche Maßnahmen eingeführt. (coronabedingte Kosten werden zu Lasten der Pflegekassen ausgeglichen; Schutzausrüstungen werden zentral beschafft und über die Länder geliefert, so Jens Spahn, Anm. d. Red.)

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O-Töne. Der Virus wird für immer bleiben

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn:

    "Um die Arbeitsbelastung der Pflegekräfte zu reduzieren, haben wir beschlossen, die Pflege von jeder nicht notwendigen Bürokratie zu befreien. Zudem sollen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Medizinischen Dienstes - wenn möglich und erforderlich - an Pflegeeinrichtungen, Krankenhäuser und Gesundheitsämter abgestellt werden können.

    Die Pflege ist kein Beruf wie jeder andere. Wir brauchen ein klares Signal an Entlastung. Wir wissen was sie leisten und werden sie so gut es geht unterstützen. Die ambulante Pflege ist bei uns klar im Fokus.

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    Gehen Sie auf Abstand. Bleiben Sie zu Hause, auch um das Gesundheitssystem arbeitsfähig zu halten. Ich frage mich, ob die Botschaft angekommen ist. 2 bis 4 Wochen zu verzichten ist auszuhalten. Bis Maßnahmen in Statistiken auftauchen bedarf es 10 bis 14 Tage.

    Das wird noch viele Monate so gehen. Der Virus wird für immer bleiben. Jetzt müssen wir die Zeit nutzen, um weitere Schutzkonzepte und Maßnahmen für bestimmte Bevölkerungsgruppen zu entwickeln. In der nächsten Woche werden wir im Deutschen Bundestag über den Schutzschirm gegen den Coronavirus beraten.

    Über weitere Maßnahmen werden wir angesichts der dynamischen Lage entscheiden. Wir müssen alle zusammen mithelfen und geduldig sein. Es geht um eine Verlangsamung der Ausbreitung. Wir alle können dabei helfen den Unterschied zu machen."

18. März 2020

Ansprache der Bundeskanzlerin zur aktuellen Lage

Berlin (scp) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am 18. März 2020 in ihrer Rede an die Nation in aller Deutlichkeit den Ernst der Lage klargemacht und dabei deutlich gemacht, persönliche Kontakte zu vermeiden.

Sie sagte u.a.: "Das Coronavirus verändert zurzeit das Leben in unserem Land dramatisch. Unsere Vorstellung von Normalität, von öffentlichem Leben, von sozialem Miteinander, all das wird auf die Probe gestellt wie nie zuvor. Ich glaube fest daran, dass wir diese Aufgabe bestehen, wenn wirklich alle Bürgerinnen und Bürger sie als IHRE Aufgabe begreifen.

Deswegen lassen Sie mich sagen: Es ist ernst. Nehmen Sie es auch ernst. Seit der Deutschen Einheit, nein, seit dem Zweiten Weltkrieg gab es keine Herausforderung an unser Land mehr, bei der es so sehr auf unser gemeinsames solidarisches Handeln ankommt.

Solange es weder eine Therapie noch einen Impfstoff gegen das Coronavirus gibt, gibt es nur eines, und das ist die Richtschnur all unseres Handelns: die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, sie über die Monate zu strecken und so Zeit zu gewinnen.

Deutschland hat ein exzellentes Gesundheitssystem, vielleicht eines der besten der Welt. Das kann uns Zuversicht geben. Aber auch unsere Krankenhäuser wären völlig überfordert, wenn in kürzester Zeit zu viele Patienten eingeliefert würden, die einen schweren Verlauf der Corona-Infektion erleiden.

Ich möchte mich bei dieser Gelegenheit zuallererst an alle wenden, die als Ärzte oder Ärztinnen, im Pflegedienst oder in einer sonstigen Funktion in unseren Krankenhäusern und überhaupt im Gesundheitswesen arbeiten. Sie stehen für uns in diesem Kampf in der vordersten Linie. Was Sie leisten ist gewaltig, und ich danke Ihnen von ganzem Herzen dafür.

Es geht darum, das Virus auf seinem Weg durch Deutschland zu verlangsamen. Und dabei müssen wir, das ist existenziell, auf eines setzen: das öffentliche Leben, soweit es geht, herunterzufahren.

Alles, was Menschen gefährden könnte, alles, was dem Einzelnen, aber auch der Gemeinschaft schaden könnte, das müssen wir jetzt reduzieren. Wir müssen das Risiko, dass der eine den anderen ansteckt, so begrenzen, wie wir nur können.

Ich weiß, wie dramatisch schon jetzt die Einschränkungen sind. Es sind Einschränkungen, wie es sie in der Bundesrepublik noch nie gab. Aber sie sind im Moment unverzichtbar, um Leben zu retten.

Für die Wirtschaft, die großen Unternehmen genau wie die kleinen Betriebe, für Geschäfte, Restaurants, Freiberufler ist es jetzt schon sehr schwer. Die nächsten Wochen werden noch schwerer. Ich versichere Ihnen: Die Bundesregierung tut alles, was sie kann, um die wirtschaftlichen Auswirkungen abzufedern, und vor allem um Arbeitsplätze zu bewahren.

Wir können und werden alles einsetzen, was es braucht, um unseren Unternehmern und Arbeitnehmern durch diese schwere Prüfung zu helfen.

Jetzt zu dem, was mir heute das Dringendste ist: Alle staatlichen Maßnahmen gingen ins Leere, wenn wir nicht das wirksamste Mittel gegen die zu schnelle Ausbreitung des Virus einsetzen würden. Und das sind wir selbst. So, wie unterschiedslos jeder von uns von dem Virus betroffen sein kann, so muss jetzt auch jede und jeder helfen. Zuallererst, indem wir ernst nehmen, worum es heute geht. Nicht in Panik verfallen, aber auch nicht einen Moment denken, auf ihn oder sie komme es doch nicht wirklich an. Niemand ist verzichtbar. Alle zählen, es braucht unser aller Anstrengung.

Das ist, was eine Epidemie uns zeigt: wie verwundbar wir alle sind, wie abhängig von dem rücksichtsvollen Verhalten anderer, aber damit eben auch: wie wir durch gemeinsames Handeln uns schützen und gegenseitig stärken können.

Es kommt auf jeden an. Wir sind nicht verdammt, die Ausbreitung des Virus passiv hinzunehmen. Wir haben ein Mittel dagegen: Wir müssen aus Rücksicht voneinander Abstand halten. Der Rat der Virologen ist ja eindeutig: Kein Handschlag mehr, gründlich und oft die Hände waschen, mindestens eineinhalb Meter Abstand zum Nächsten und am besten kaum noch Kontakte zu den ganz Alten, weil sie eben besonders gefährdet sind.

Und das müssen wirklich alle begreifen: Im Moment ist nur Abstand Ausdruck von Fürsorge.

Wer unnötige Begegnungen vermeidet, hilft allen, die sich in den Krankenhäusern um täglich mehr Fälle kümmern müssen. So retten wir Leben. Das wird für viele schwer, und auch darauf wird es ankommen: niemanden allein zu lassen, sich um die zu kümmern, die Zuspruch und Zuversicht brauchen. Wir werden als Familien und als Gesellschaft andere Formen finden, einander beizustehen.

Schon jetzt gibt es viele kreative Formen, die dem Virus und seinen sozialen Folgen trotzen. Schon jetzt gibt es Enkel, die ihren Großeltern einen Podcast aufnehmen, damit sie nicht einsam sind.

Wir alle müssen Wege finden, um Zuneigung und Freundschaft zu zeigen: Skypen, Telefonate, Mails und vielleicht mal wieder Briefe schreiben. Die Post wird ja ausgeliefert. Man hört jetzt von wunderbaren Beispielen von Nachbarschaftshilfe für die Älteren, die nicht selbst zum Einkaufen gehen können. Ich bin sicher, da geht noch viel mehr und wir werden als Gemeinschaft zeigen, dass wir einander nicht allein lassen.

Ich appelliere an Sie: Halten Sie sich an die Regeln, die nun für die nächste Zeit gelten. Wir werden als Regierung stets neu prüfen, was sich wieder korrigieren lässt, aber auch: was womöglich noch nötig ist.

Dies ist eine dynamische Situation und wir werden in ihr lernfähig bleiben, um jederzeit umdenken und mit anderen Instrumenten reagieren zu können. Auch das werden wir dann erklären.

Dass wir diese Krise überwinden werden, dessen bin ich vollkommen sicher. Aber wie hoch werden die Opfer sein? Wie viele geliebte Menschen werden wir verlieren? Wir haben es zu einem großen Teil selbst in der Hand. Wir können jetzt, entschlossen, alle miteinander reagieren. Wir können die aktuellen Einschränkungen annehmen und einander beistehen.

Diese Situation ist ernst und sie ist offen.

Das heißt: Es wird nicht nur, aber auch davon abhängen, wie diszipliniert jeder und jede die Regeln befolgt und umsetzt.

Wir müssen, auch wenn wir so etwas noch nie erlebt haben, zeigen, dass wir herzlich und vernünftig handeln und so Leben retten. Es kommt ohne Ausnahme auf jeden Einzelnen und damit auf uns alle an.

Passen Sie gut auf sich und auf Ihre Liebsten auf. Ich danke Ihnen."

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| Nachrichten als Link

Freitag, 20. März 2020

Bundestagsfraktion Die Linke. Ambulante Pflege ist systemrelevant

Donnerstag, 19. März 2020

Bundesfamilienministerium. Corona-Pandemie: Ältere Menschen und gefährdete Gruppen schützen

Dienstag, 17. März 2020

Bundesinnenministerium. Einreisestopps

BZgA. Verhaltensempfehlungen zum Schutz vor dem Coronavirus im Alltag. Alle können helfen, sich und andere zu schützen (Homepage | Merkblatt)

Montag, 16. März 2020

Bundesregierung. Vereinbarung zwischen der Bundesregierung und den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Bundesländer angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland

Bundesarbeitsministerium. Arbeits- und arbeitsschutzrechtliche Fragen zum Coronavirus (SARS-CoV-2)

Sonntag, 15. März 2020

Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen. AutorInnen-Papier. Gemeinsam solidarisch und entschlossen handeln

Samstag, 14. März 2020

Bundesregierung. Video-Podcast der Bundeskanzlerin. Jeder in Deutschland kann einen Beitrag leisten

Freitag, 13. März 2020

Bundesregierung. Gespräch der Bundeskanzlerin mit Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften zu den wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus

Bundesregierung. Sofortprogramm. Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen

Wo gibt es Informationen zum Coronavirus?

Diese vier Seiten sollten Sie im Blick haben. Vor allem gilt dies für die Seite der Robert Koch-Instituts.

Viele Antworten auf häufig gestellte Fragen zum neuartigen Coronavirus stellt die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zur Verfügung. Hier finden sich auch zahlreiche Merkblätter für die Hygiene (Virusinfektionen, Hygiene schützt | Die 10 wichtigsten Hygienetipps)

Das Robert Koch-Institut bietet aktuelle Informationen zu häufig gestellten Fragen zum Coronavirus SARS-CoV-2 auf der Internetseite an. Hier geht es auch ganz gezielt um Infos für die Pflege. Eine Übersicht über alle Beiträge des RKI gibt es hier.

Das Bundesministerium für Gesundheit informiert tagesaktuell auf der Internetseite über die aktuelle Lage in Deutschland und erklärt, was Bürgerinnen und Bürger tun und wissen sollten.

Gesundheitsämter, erste Anlaufstelle

Gesundheitsamt nach Postleitzahl oder Ort

Wo kann man die Krankheitszahlen ablesen?

Den aktuellen Stand der weltweiten Erkrankungen ist über den  Live-Tracker der Johns Hopkins University abrufbar.

Eine fortlaufend aktualisierte Karte mit der Zahl der Erkrankten in Deutschland bietet die Tagesschau an.

Zahl der Woche: 180

180 Radiosender in 30 europäischen Ländern haben am Freitag (20. März 2020) um genau 08:45 die Hymne "Youll Never Walk Aalone" von Gerry & The Pacemakers gespielt. Sie sind nicht allein, auch wenn Sie zu Hause bleiben.

#WIRBLEIBENZUHAUSE